Leistungsbeziehungen im Konzern

1. Problemstellung

Konzerninterne Leistungen und Umsatzsteuer sind umsatzsteuerlich vielfältig. Zu Beginn stellt sich die Frage der generellen Steuerbarkeit von Leistungen innerhalb des Konzerns, sowohl rein national als auch grenzüberschreitend. In diesem Zusammenhang steht freilich die umsatzsteuerliche Organschaft, die durch Beschränkungen und die Abschaffung einschlägiger Steuerbefreiungen in den Fokus getreten ist.

S. 140Auf den Themenbereich der Steuerbarkeit und Organschaft im Lichte konzerninterner Leistungen, national und grenzüberschreitend, soll daher näher eingegangen werden. Für den gegenständlichen Beitrag sollen etwaige Fragen zur Umsatzsteuer in Bezug auf Transfer Pricing ausgeklammert werden.

2. Zur Steuerbarkeit von Leistungen und zum Vorsteuerabzug innerhalb des Konzerns

2.1. Allgemeines zur Steuerbarkeit von Leistungen

Grundsätzlich sieht Art 2 Abs 1 der MwSt-RL vor, dass Lieferungen und Dienstleistungen gegen Entgelt im Gebiet eines Mitgliedstaates der Umsatzsteuer unterliegen sollen. Unionsrechtlich kann auf die Frage, wann eine Leistung steuerbar ist, auf die gefestigte Rechtsprechung des EuGH zurückgegriffen werden. Es bedarf eines Rechtsverhältnisses zwischen dem Leis...