Leistungsbeziehungen im Konzern

1. Einleitung

Der unternehmens- oder konzerninterne Leistungsaustausch innerhalb eines Unternehmens oder innerhalb einer Unternehmensgruppe kann effizienter sein als Markttransaktionen. Wird der interne Leistungsaustausch nicht über Betriebsabteilungen, sondern über rechtlich selbständige Gruppenmitglieder organisiert, entstehen vielfältige gesellschaftsrechtliche Fragen, von denen einige in diesem Beitrag herausgegriffen werden, nämlich Fragen der Corporate Governance einerseits und Fragen der Kapitalerhaltung andererseits. Wie sich am Ende des Beitrags zeigen wird, hängen die beiden Themenkomplexe eng zusammen.

S. 542. Corporate Governance

2.1. Entscheidungsbefugnis

Ein entscheidender Unterschied zwischen interner Transaktion und Markttransaktion liegt in der Einsparung von Transaktionskosten durch eine hierarchische Entscheidungsstruktur. Bei rechtlicher Selbständigkeit einzelner Einheiten der „Firma“ stellt sich die Frage, ob und wie eine hierarchische Entscheidung gesellschaftsrechtlich durchgesetzt werden kann.

2.1.1. 100-%-Tochterunternehmen

Ist die Konzernspitze an den Konzerngliedern mittelbar oder unmittelbar zu 100 % beteiligt, sind die rechtlichen Möglichkeiten der Durchsetzung de...