S. 2456. Homeoffice-Paket und Telearbeitsgesetz

6.1. Entstehung, Inkrafttreten

Angesichts der großen Bedeutung, welche Arbeit im Homeoffice durch die COVID-19-Pandemie erlangte, wurde bald nach Ausbruch der Pandemie der Ruf nach einer arbeitsrechtlichen Regelung laut. Im Jänner 2021 erfolgte ein Vortrag an den Ministerrat zu einem Homeoffice - Maßnahmenpaket 2021. Mitte Februar 2021 wurde ein Ministerialentwurf veröffentlicht. Dieser Entwurf sah arbeits-, steuer- und sozialversicherungsrechtliche Neuerungen vor. Der Entwurf wurde in der Folge in den steuerrechtlichen Teil und den arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Teil aufgespalten. Der arbeits- und sozialrechtliche Teil wurde am 24.2.2021 als Initiativantrag eingebracht und trat am 1.4.2021 in Kraft (vgl für das AVRAG § 19 Abs 1 Z 49). Der Begutachtungsprozess für den Initiativantrag war insofern sehr kurz. Das arbeitsrechtliche Homeoffice-Paket führte kein neues Gesetz ein, sondern sah punktuelle Änderungen in sechs Gesetzen vor. Dies sind das AVRAG, das ArbVG, das DHG, das ArbInG, das ASVG und das B-KUVG.

Das arbeitsrechtliche Homeoffice-Paket wurde bereits vor seinem Inkrafttreten im Schrifttum eher kritisch kommentiert. Kritisiert wurde insb, dass das Homeoffice-Paket zu...