Praxishandbuch UWG
2. Aufl. 2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
S. 129V. Nachahmungen: Grenzen der Zulässigkeit
Andreas Seling/Dominik Schelling
1. Allgemeines
Der lauterkeitsrechtliche Nachahmungstatbestand zählt neben der Rufausbeutung zum zentralen Bestandteil der Fallgruppe „Ausbeutung“. Darunter werden jene Sachverhalte zusammengefasst, bei denen lauterkeitswidrig fremde Leistungen übernommen und zur Stärkung der eigenen Wettbewerbsposition ausgenutzt werden. Dabei geht es um die Frage, ob und inwieweit das Schaffen anderer ausgebeutet bzw als Anreiz für ein eigenes verwendet werden darf.
Die Thematik der Nachahmung steht im Spannungsverhältnis zwischen dem Schutz von bestehenden Arbeitsergebnissen und der Förderung von Weiterentwicklungen. Dabei spielt die Abgrenzung zu den Immaterialgüterrechten, die Schöpfern und Erfindern (teilweise zeitlich befristete) Monopolrechte an ihren Kreationen gewähren, hinein. Auch das soll Innovation ermöglichen, indem derjenige, der mit einem (wirtschaftlichen) Aufwand neue Lösungen findet, mit der Möglichkeit der exklusiven Nutzung belohnt wird, auch wenn dieses immaterialgüterrechtliche Privileg zeitlich begrenzt ist. Greift aber kein Sonderrechtsschutz - etwa weil die Voraussetzungen dafür nicht erreicht werden, ...