Einlagensicherung

S. 4661. Einführung

Die Finanzkrise in den Jahren 2007 bis 2010 führte zu einem Vertrauensverlust der Öffentlichkeit in den Finanzsektor und zur Inanspruchnahme von Steuergeldern in Höhe von EUR 2000 Mrd zur Rettung von in Not geratenen Finanzinstituten. Als Ergebnis der daraus gezogenen Lehren entwickelte die Europäische Kommission im Jahr 2012 einen Fahrplan zur Schaffung einer Bankenunion und eines einheitlichen Regelwerks als ihr regulatorisches Rückgrat. Ziel war es, strengere aufsichtsrechtliche Anforderungen an die Banken zu gewährleisten, Regeln für Banken aufzustellen, die scheitern oder scheitern könnten, und den Schutz der Einleger zu verbessern (nicht auf den Schutz der Einlagensicherungssysteme beschränkt). Der neue gesetzliche Rahmen und der institutionelle Aufbau geben den Abwicklungsbehörden (Single Resolution Board und den nationalen Abwicklungsbehörden) die Befugnisse und notwendigen Instrumente, um eine Bank aufzulösen – mit dem Ziel negative Auswirkungen auf die Finanzstabilität bzw die Realwirtschaft und die Notwendigkeit öffentlicher Hilfszahlungen zu minimieren. Die Schaffung von ex ante finanzierten Abwicklungsfonds ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Instrumen...