Einlagensicherung

S. 4441. Einleitung

Das Einlagensicherungssystem und das Abwicklungsregime bilden zentrale Pfeiler der Finanzmarktstabilität. Beide Regelungsbereiche weisen eine Vielzahl von gemeinsamen Schnittstellen auf und sollen als Säulen der Europäischen Bankenunion dienen. Die enge Verbindung ergibt sich schon dadurch, dass der Schutz der gesicherten Einleger, das fundamentale Leitbild der Einlagensicherung, auch als ein zentrales Abwicklungsziel gilt (ErwGr 71 BRRD). Dies bringt in der Abwicklung eines Instituts nicht nur gedeckte Einleger in eine vergleichsweise komfortable Stellung, sondern begünstigt grundsätzlich auch das Einlagensicherungsregime selbst, das – solange die Abwicklung effektiv stattfinden kann – operativ im Hintergrund bleibt. Konsequenterweise ist das Ziel des Schutzes der Einleger im Abwicklungsregime mehrfach normativ berücksichtigt. So durchdringt dieser Aspekt nicht nur das Verfahren zur Feststellung der Abwicklungsfähigkeit und des Vorliegens eines öffentlichen Interesses, sondern determiniert auch die zulässige Anwendung von Abwicklungsinstrumenten sowie – sofern nötig – die Finanzierung der Abwicklungsmechanismen. Im optimalen Fall bleiben die gedeckten Einlagen für die...