Einlagensicherung
1. Aufl. 2021
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S. 4321. Einleitung
Die (ges) Einlagensicherung (iF ES) ist in Deutschland, Österreich und Liechtenstein in Umsetzung der RL 2014/49/EU (iF DGSD) geregelt. In der Schweiz bildet das Bankengesetz (BankG) die maßgebende Rechtsgrundlage. Das Einlagensicherungsrecht des EWR und der Schweiz sieht Einlagensicherungssysteme (iF ESS) vor, die eine originäre Zahlungsverpflichtung zur Sicherung der Einleger eingehen. Die Kernaufgabe der ESS ist der Schutz der Einleger vor den Folgen der Insolvenz eines Kreditinstituts. Sowohl im EWR als auch in der Schweiz wirken das Insolvenzrecht und die ES (resp die ESS) auf vielfältige Weise zusammen (und zwar nicht nur so offenkundig wie zB hinsichtlich der Auslösung der ES).
Der vorliegende Beitrag verfolgt nicht das Ziel, einen umfassenden Überblick über insolvenzrechtliche Aspekte der ES im DACHL zu bieten. Es werden auch Aspekte nicht oder nur teilweise behandelt, die eigentlich einer vertieften Behandlung bedürften, zB die Absicherung der Einleger und ESS durch die Abwicklung von Kreditinstituten. Stattdessen werden stellvertretend Insolvenzprivilegien als Instrumente der ES (siehe unter 2.) und der Ausfall eines ESS (siehe unter 3.) herausgegriffen.