Einlagensicherung
1. Aufl. 2021
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S. 1061. Einleitung
Die DGSD harmonisiert ausgewählte Aspekte von Einlagensicherungssystemen im europäischen Binnenmarkt (vgl ErwGr 2 DGSD): „Diese Richtlinie regelt die Errichtung und die Funktionsweise von Einlagensicherungssystemen und legt die Verfahren dafür fest“ (Art 1 Abs 1 DGSD). Dabei lässt die RL den Mitgliedstaaten bei der möglichen Ausgestaltung des Einlagensicherungssystems und der staatlichen Aufsicht über diese Systeme einen gewissen Spielraum. Dies unter der Voraussetzung, dass dabei die Mindestanforderungen der DGSD nicht unterlaufen werden.
Die RL definiert drei unterschiedliche Kategorien von zulässigen Einlagensicherungssystemen, die durch die Mitgliedstaaten anerkannt werden können. Bedeutend ist, dass Art 4 Abs 7 DGSD eine kontinuierliche Aufsichtstätigkeit über anerkannte Einlagensicherungssysteme durch „einschlägige [benannte] Verwaltungsbehörden“ (Art 3 DGSD) verlangt. Über Art und Intensität der Aufsicht schweigt sich die RL aus. Sie legt nur die relevanten Aufsichtsmittel sowie Aufsichtsziele näher fest.
Die DGSD adressiert das Einlagensicherungssystem beispielweise in Hinsicht auf seine organisatorische Ausgestaltung, seine Finanzierungsmöglichkeiten und Entschä...