Sonntag, Dr. Martin

GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

3. Aufl. 2014

Print-ISBN: 978-3-7073-3008-3

Folgeauflage 14. Aufl. 2025 verfügbar

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GSVG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz (3. Auflage)

Vor § 58 f

Übersicht

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I.	Allgemeines			1-5
II.	Überblick über die Ruhensfälle
	A.	Allgemeine Ruhensfälle		6, 7
	B.	Besondere Ruhensbestimmungen
		1.	Bei Leistungen der KV	8-10
		2.	Bei Leistungen der UV	11-14
		3.	Bei Leistungen der PV	15-18

I. Allgemeines

Vom Ruhen spricht man, wenn trotz bestehenden Leistungsanspruchs die Leistungspflicht des VT vorübergehend nicht besteht, weil das zugrundeliegende Sicherungsbedürfnis (zeitweilig) weggefallen ist (zur Abgrenzung von anderen Leistungsausschlüssen s § 57 Rz 2).

Das Ruhen kann die gesamte Leistung umfassen (zB bei Haft oder Auslandsaufenthalt nach § 58; so auch der Wegfall einer vorzAP bei langer Versdauer bei einem Einkommen über der Geringfügigkeitsgrenze nach § 131 Abs 2 alt) oder nur in einem bestimmten Ausmaß erfolgen (zB Anrechnung des Krankengeldes auf eine Versehrtenrente nach § 90a ASVG).

Für die Feststellung des Ruhens ist idR (im Umfang der Bescheiderlassungspflicht über die gewährte Leistung) ein Bescheid zu erlassen und ist der Bescheid eine Wirksamkeitsvoraussetzung (§ 367 Abs 2; RS0085523); die Rechtsfolgen des Ruhens gelten jedoch schon mit dem Tag des Eintritts des Ruhensgrundes (§ 63).

Der Leistungsbezieher hat dem VT den Eintritt eines Ruhensgrundes zu me...