BPGG | Bundespflegegeldgesetz
1. Aufl. 2021
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I. Entstehungsgeschichte
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Im Folgenden werden die Gesetzesmaterialien zum BPGG (RV 776 BlgNR 18. GP 21 ff) in gekürzter Form wiedergegeben (Anmerkung und Hervorhebungen durch den Autor):
„Das Risiko der Pflegebedürftigkeit hat sich im Lauf der letzten Jahrzehnte von einem eher individuellen Randphänomen zu einem gesamtgesellschaftlichen Problem entwickelt, dessen Lösung nunmehr ein Hauptanliegen der Sozialpolitik darstellt.
Die Gründe für diese Entwicklung liegen einerseits darin, daß immer mehr Personen durch den medizinisch-technischen Fortschritt ein Alter erreichen, in dem altersbedingte Abbauerscheinungen zu einem Betreuungsbedarf führen, andererseits bewirken die Risiken gegenwärtiger Lebensführung, daß in steigendem Ausmaß Menschen mit Behinderungen zur Welt kommen und durch Unfälle (Krankheiten) behindert werden. Von Pflegebedürftigkeit kann somit jeder betroffen werden.
Die Dringlichkeit einer bundeseinheitlichen Neuregelung der Pflegevorsorge wird durch demographische und soziologische Entwicklungen unterstrichen; man denke etwa an die Überalterung der Gesellschaft und die Individualis...