BPGG | Bundespflegegeldgesetz
1. Aufl. 2021
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§ 33a Qualitätssicherung
Übersicht
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I. Hausbesuche zur Qualitätssicherung (Abs 1)
1
§ 33a wurde mit BGBl I 2001/69 eingefügt und trat am in Kraft. Nachstehend werden die Gesetzesmaterialien wiedergegeben (Hervorhebungen durch den Autor):
2
Der Qualitätssicherung kommt in der Pflegevorsorge eine bedeutende Rolle zu. Die Überprüfung der Pflegesituation ist daher in diesem Zusammenhang besonders wichtig. Eine permanente Überprüfung der Pflegegeldbezieher erscheint jedoch unter Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes nicht zweckmäßig und auch nicht erforderlich, zumal die Pflege innerhalb der Familie zum überwiegenden Ausmaß sachgerecht und vorbildlich erfolgt. Den Entscheidungsträgem soll daher mit Bedachtnahme auf den Personenkreis und die Anzahl ihrer Fälle ein Spielraum eröffnet werden, der es ihnen ermöglicht, innerhalb ihres Kompetenzbereiches die geeigneten Maßnahmen zu treffen. So wird zB bereits jetzt bei der Begutachtung durch den Sachverständigen anlässlich eines Erst- oder Erhöhungsantrages bzw einer amtswegigen Nachuntersuchung der Pflegestatus erhoben. Bei der Prüfung der Frage, ob eine ...