zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Haslinger/Pichler

BPGG | Bundespflegegeldgesetz

Kommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4458-5

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Haslinger/Pichler - BPGG | Bundespflegegeldgesetz

§ 18a Auszahlung und Vorschüsse bei Familienhospizkarenz

Paul Haslinger

Übersicht


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Antrag auf Änderung der Auszahlung (Abs 1)
13
II.
Beginn und Ende der Auszahlungsänderung (Abs 2)
47
III.
Vorschüsse (Abs 3)
813
IV.
Bescheiderlassung (Abs 4)
V.
Vorrangige Bezugs- und Fortsetzungsberechtigung (Abs 5)

I. Antrag auf Änderung der Auszahlung (Abs 1)

1

§ 18a wurde durch BGBl I 2002/138 eingefügt. Im Folgenden werden die Gesetzesmaterialien (AB 1266 BlgNR 21. GP 1 ff) wiedergegeben (Hervorhebungen und Überschriften durch den Autor):

2

Mit Abs 1 soll eine Möglichkeit geschaffen werden, dass Personen, die zum Zwecke der Sterbebegleitung eines nahen Angehörigen oder der Begleitung von im gemeinsamen Haushalt lebenden, schwerst erkrankten Kindern (Wahl- oder Pflegekindern) eine Familienhospizkarenz in Anspruch nehmen, auf Antrag des Pflegebedürftigen das Pflegegeld, ausgezahlt werden kann, sofern keine stationäre Pflege in einer der in § 13 Abs 1 Z 1 bis 5 genannten Einrichtungen vorliegt. Durch die Z 3 sollen auch jene Personen einbezogen werden, denen ein Karenzurlaub bzw eine Dienstfreistellung nach entsprechenden Regelungen im Dienstrecht des Bundes oder der Länder gewährt wird.

3

Im Sinne einer sozialen Rechtsanwen...

Daten werden geladen...