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GesRZ 3, Juni 2015, Seite 154

Syndikatsverträge in Familienunternehmen – rasch überprüfen!

Susanne Kalss und Stephan Probst

Der 3. Familienunternehmertag am 8. und auf Stift Göttweig beschäftigte sich mit Rechtsfragen von Syndikatsverträgen, einer der wesentlichen Rechtsquellen und Gestaltungsrahmen für Familienunternehmen. Die Syndikatsverträge bilden mit dem Gesellschaftsvertrag und der dahinterliegenden Familienverfassung die maßgebliche rechtliche Grundlage für das Zusammenwirken der Familienmitglieder mit ihrem Unternehmen. Daher war es naheliegend, die Auswirkungen der kürzlich in Kraft getretenen ABGB-Novelle zur Neugestaltung der GesBR auf ihre Wirkungen für Syndikatsverträge und damit für Familienunternehmen genauer zu beleuchten.

I. Allgemeines

1. GesbR-Reformgesetz

Im Herbst 2014 beschloss der Nationalrat die grundlegende Novelle des 27. Hauptstücks des ABGB und kodifizierte damit das Recht der GesBR von Grund auf neu. Da Syndikatsverträge Dauerrechtsverhältnisse begründen, die typischerweise als GesBR ausgestaltet sind, wirkt sich die Novelle des ABGB unmittelbar auf die Gestaltung von neuen, vor allem aber auch auf bestehende Syndikatsverträge und damit auch auf Familienunternehmen unmittelbar aus. Die Wirkung geht noch deutlich weiter, sind doch Syndikatsverträge auch vielfach der ergänzende Rah...

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