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SWI-Jahrestagung: Die Grenzgängerregelung nach Art 15 Abs 6 DBA Deutschland
SWI Conference: Employment Income of Frontier Workers According to Article 15 Para 6 of the Tax Treaty with Germany
On November 15th, 2023, the 18th annual SWI conference was held in Vienna. Various recent cases on international tax law were presented and discussed from the perspective of practitioners, judges, tax auditors, and experts from the tax administration. This contribution summarizes the main points of discussion on a selected case.
I. Sachverhalt und Entscheidung des VwGH
Die Revisionswerberin war im Streitjahr 2016 als Ärztin in einer deutschen Klinik beschäftigt, die 27 km von ihrem Wohnsitz entfernt war. Ab erhöhten sich ihre zu leistenden Wochenstunden von 24 auf 32 Stunden, die auf eine 5-Tage-Woche verteilt waren. Daneben leistete die Revisionswerberin auch Bereitschaftsdienste. Ein solcher Bereitschaftsdienst dauerte entweder 16 oder 24 Stunden. Ein Normaldienst dauerte in der Regel acht Stunden. Im Streitjahr erbrachte die Revisionswerberin insgesamt 41 Rufbereitschaftsdienste. In 26 Fällen dauerten diese Dienste 16 Stunden, die übrigen 15 Fälle dauerten 24 Stunden. Vor und nach einem Bereitschaftsdienst im Ausmaß von 16 Stunden waren regelmäßig Normaldienste von acht Stunden zu leisten. Im Fall eines Bereitschaftsdienstes von 24 Stunden war kein Normaldienst davor oder danach ...