Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

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Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 410 Bescheide der Versicherungsträger in Verwaltungssachen

Johannes Derntl

Übersicht

Rz


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I.
Abgrenzungen sowie Inhalt, Form und Zustellung der Bescheide
1–4
II.
Generalklausel und demonstrative Aufzählumg
5–7
III.
Demonstrativ aufgezählte Fälle der Bescheidpflicht
A.
Ablehnung der Anmeldung zur / Abmeldung von der Versicherung (Z 1)
8
B.
Außerordentliche Aufnahme / Ausscheidung (Z 2)
9
C.
Ablehung der Entgegennahme von Beiträgen (Z 3)
10
D.
Haftung für Beitragsschulden (Z 4)
11–13
E.
Vorschreibung eines Beitragszuschlags (Z 5)
14
F.
Ablehnung der Übertragung eines Leistungsanspruchs (Z 6)
15
G.
Feststellung der Rechte und Pflichten auf Antrag (Z 7)
16–18
H.
Beispiele für Bescheidanträge nach Z 7
19–25
I.
Abgrenzung der Versicherung gem § 4 Abs 4 zu § 2 Abs 1 Z 4 GSVG (Z 8)
26
J.
Übertragung einer Teilgutschrift gem § 14 APG (Z 9)
27
IV.
Fälle, in denen keine Bescheiderlassung zu erfolgen hat
28–35

I. Abgrenzungen sowie Inhalt, Form und Zustellung der Bescheide

1

Gem dem bis zum Inkrafttreten des ASVG vorläufig geltenden Reichsrecht (zur Entwicklungsgeschichte s § 1 Rz 11) stand den SVT eine Befugnis, in Verwaltungssachen der Rechtskraft fähige Bescheide zu erlassen, überhaupt nicht zu. Diesem als Mangel empfundenen Umstand sollte durch die Sch...

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