zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 351c Aufnahme von Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex

Hans Seyfried

Übersicht

Rz


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Vorbemerkung
1, 2
II.
Erstattungskodex
A.
Rechtliche Qualität
1.
Im Lichte des Stufenbaus der Rechtsordnung
3
2.
Im Lichte des Leistungsrechts
4
3.
Im Lichte des Verfassungsrechts
5, 6
4.
Im Lichte des Unionsrechts
7-9
B.
Aufnahmeantrag
1.
Allgemeines
10-14
2.
Inhalt
15-17b
3.
Form
18, 19
C.
Voraussetzungen
1.
Arzneimittelrechtliche Zulassung
20-22
2.
Erstattungsfähigkeit
a)
Allgemeines
23-26
b)
Liste nicht erstattungsfähiger Arzneimittelkategorien (Abs 2)
27-36
c)
Packungsgrößen (Abs 4)
37-40
3.
Gesicherte Lieferfähigkeit
41-42a
4.
EU-Durchschnittspreis (Abs 6)
43-43b
5.
Patente
44-46c
D.
Wirkstoffgleiches Nachfolgeprodukt (Abs 10)
1.
Definition
a)
Gesetz
47-50
b)
Judikatur
51-52a
2.
Geltungsbereich
53
3.
Ziel
54-55
4.
Vergleichsprüfung
56-60
5.
Preisregime
61, 62

I. Vorbemerkung

1

Mit seinem Urteil vom zu C-311/07 (Kommission/Österreich) entschied der EuGH, dass die Republik Österreich dadurch gegen Art 6 der Transparenz-RL verstoßen habe, dass sie keine dieser Vorschrift entsprechende Frist für den Erlass von Entscheidungen über Anträge auf Aufnahme in den grünen bzw gelben Bereich des EKO im ASVG vorgesehen habe. Das Scheitern der Gesundheitsre...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.