zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 308 Überweisungsbetrag und Beitragserstattung

Jörg Ziegelbauer

Übersicht

Rz


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Aufnahme in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis
A.
Voraussetzungen
1-7
B.
Pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis
8-11
C.
Berechnung des Überweisungsbetrags
12-18
D.
Erstattung von Beiträgen an den Versicherten
19-23
E.
Zuständigkeit und Verfahren
24, 25
F.
Fälligkeit des Überweisungsbetrags
26
G.
Wirkung der Leistung des Überweisungsbetrags
27

I. Aufnahme in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis

A. Voraussetzungen

1

Wechselt ein Vers in ein pensionsversicherungsfreies Dienstverhältnis iSd Abs 2 (etwa als Beamter), so ist die erste Voraussetzung dafür, dass ein Überweisungsbetrag vom PVT an den neuen DG bezahlt wird, dass der neue DG dem Vers pensionsversicherungspflichtige Zeiten und EZ iSd Abs 1 lit a-c für sein Versorgungssystem anrechnet (etwa als ruhegenussfähige Dienstzeit anerkennt). Dass für diesen Zeitraum der Vers etwa als karenzierter Beamter Beiträge an seinen DG auf Grund anderer Bestimmungen zu leisten hatte, ist für die Beurteilung des Überweisungsbetrags ohne Bedeutung (VwGH 98/08/0399). So zählen zB zur beitragsgedeckten Gesamtdienstzeit gem § 236 Abs 2 Z 2 BDG ua bedingt oder unbedingt angerechnete Ruhevordienstz...

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.