Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

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Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 292 Voraussetzungen für den Anspruch auf Ausgleichszulage

Jörg Ziegelbauer

Übersicht

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I.
Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)
1–3a
II.
Der rechtmäßige gewöhnliche Aufenthalt im Inland
4–9
III.
Zur grundsätzlichen Vorgangsweise bei der Berechnung der AZ
10
IV.
Nettoeinkommen des Pensionsberechtigten (Abs 3)
A.
Begriff
11–18
B.
Einzelne Fallgruppen
19–31
C.
Verzicht auf Einkünfte
32, 33
V.
Nach Abs 4 ausgenommene Einkünfte
34–40a
VI.
Einkommen aus einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb (Abs 5 bis 13)
A.
Ermittlung des Nettoeinkommens (Abs 5 und 7)
41–45
B.
Übergabe, Verpachtung oder Überlassung des land(forst)wirtschaftl Betriebs (Abs 8 bis 13)
46–51
1.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) vor dem Stichtag
52, 53
2.
Übergabe des land(forst)wirtschaftl Betriebs (der Flächen) nach dem Stichtag
54
3.
Berechnung des monatlichen Einkommens
55
a)
Der/Die Pensionsberechtigte lebt mit dem Ehegatten/ der Ehegattin im gemeinsamen Haushalt
56
b)
Der/Die Pensionsberechtigte ist alleinstehend oder bezieht eine Witwen/Witwer- oder Waisenpension
57
4.
Härteklausel (Abs 9)
58–60
VII.
Verfahrensrecht
61

I. Wesen und Zweck der Ausgleichszulage (AZ)

1

Das PVrecht will dem Vers im Alter und bei Minderung der Erwerbsfähigk...

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