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Sonntag Martin (Hrsg.)

ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

5. Aufl. 2013

ISBN: 978-3-7073-3007-6

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Dokumentvorschau
Sonntag Martin (Hrsg.) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

§ 132b Vorsorge(Gesunden)untersuchungen

Walter Schober

1

Sachleistung der KV sind auch Maßnahmen zur Vorbeugung und Früherkennung von Krankheiten in Form der Gesundenuntersuchung als Pflichtleistung im Sinne des § 121 Abs 2 (RS0084758).

2

Lediglich solche Vorsorgemaßnahmen, die den vom Hauptverband aufgestellten Richtlinien entsprechen, können als Gesundenuntersuchungen gem § 132b angesehen werden. Erbringt der KVT darüber hinaus zusätzliche Vorsorgemaßnahmen - auch in Form zusätzlicher Programme -, handelt es sich um sonstige Maßnahmen, die als freiwillige Leistungen gem § 155 und § 156 anzusehen sind (dies gilt auch für Jugendlichenuntersuchungen; Teschner/Widlar/Pöltner, § 132b Anm 3).

3

Die im Zusammenhang mit den Vorsorge(Gesunden)untersuchungen entstehenden Fahrtkosten sind nach Maßgabe der Bestimmungen des § 135 Abs 4 zu ersetzen.

4

Nimmt der Versicherte während eines vertraglosen Zustandes die Pflichtleistung der Gesundenuntersuchung durch einen Privatarzt in Anspruch, so ist auf den Kostenerstattungsanspruch § 131a ASVG analog anzuwenden. Dem Versicherten gebührt daher Kostenersatz in der Höhe jenes Betrages, wie er vor Eintritt des vertragslosen Zustandes nach den Honorarsätzen des gerade abgelaufenen Gesamtv...

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