ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
5. Aufl. 2013
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§ 89 Ruhen der Leistungsansprüche bei Haft und Auslandsaufenthalt
Übersicht
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I. | Haft | ||
A. | Freiheitsstrafe (Abs 1 Z 1) | 1-4 | |
B. | Untersuchungshaft (Abs 1 Z 2) | 5 | |
II. | Auslandsaufenthalt (Abs 1 Z 3) | ||
A. | Allgemeines | 6-10 | |
B. | Ausnahmen (Abs 2 und 3) | 11-15 | |
III. | Leistungen für Angehörige (Abs 4 bis 6) | ||
A. | Krankenversicherung (Abs 4) | 16 | |
B. | Unfall- und Pensionsversicherung (Abs 5) | 17, 18 | |
I. Haft
A. Freiheitsstrafe (Abs 1 Z 1)
1
Sämtliche Leistungsansprüche (Geld- und Sachleistungen) aller Versicherungszweige ruhen während der Verbüßung einer Freiheitsstrafe oder einer Unterbringung nach § 21 Abs 2, 22 und 23 StGB durch den Vers oder durch den Angehörigen, für den die Leistung gewährt wird; auch die Verbüßung einer von einer Verwaltungsbehörde verhängten Freiheitsstrafe oder einer Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Ruhensgrund. Dies gilt gleichermaßen für die Verbüßung von Freiheitsstrafen im EU-Ausland (10 ObS 83/13y).
1a
Kein Ruhen tritt ein, wenn die Freiheitsstrafe durch Anhaltung im elektronisch überwachten Hausarrest („elektronische Fußfessel“ gem § 156b StVG) vollzogen wird (Abs 2a).
2
Kein Ruhensgrund iSd Abs 1 Z 1 ist die Anhaltung in einer Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher infolge Zurechnungsunfähigkeit nach § 21 Abs 1 StGB (sog Maßnahmevollzug) oder die U...