BAO | Bundesabgabenordnung
6. Aufl. 2017
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§ 252
Literatur: Jirkuff, Abgeleitete Bescheide im Steuerrecht, SWK 1972, A V 3; Stoll, Änderungen im Abgabenrechtsmittelverfahren durch die Novelle 1980, BGBl 151, WT 1981, H 5, 5 (9 f), H 6, 3 (4 f); Stoll, Der Rechtsschutz im Abgabenverfahren nach der BAO Nov 1980, JBl 1982, 1, 79 (80 ff); Ritz, Verspätet geltend gemachte Sonderbetriebsausgaben: Verfahrensrechtliche Folgen, RdW 1991, 275; Fischerlehner, Abgabenbescheid als grundlagenähnlicher Bescheid, UFSjournal 2011, 207.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Allgemeines | |
II. | § 252 Abs 1 | |
III. | § 252 Abs 2 | |
IV. | § 252 Abs 3 | |
V. | Zur Aufhebung des § 252 Abs 4 |
I. Allgemeines
1
Aus den §§ 185 ff ergibt sich ein System von Grundlagenbescheiden und hievon abgeleiteten Bescheiden. Gem § 192 werden in einem Feststellungsbescheid enthaltene Feststellungen, die für andere Feststellungsbescheide, für Messbescheide oder für Abgabenbescheide von Bedeutung sind, diesen Bescheiden zugrunde gelegt, auch wenn der Feststellungsbescheid noch nicht rechtskräftig geworden ist.
2
§ 295 regelt als speziellere Norm zum Vorfragentatbestand des § 303 (vgl zB Bibus, ÖStZ 1988, 222) die Anpassung abgeleiteter Bescheide bei nachträglicher Abänderung (nachträglicher Erlassung) von Gru...