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Ritz

BAO | Bundesabgabenordnung

Kommentar

6. Aufl. 2017

ISBN: 978-3-7073-3551-4

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Ritz - BAO | Bundesabgabenordnung

§ 240a

Christoph Ritz

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Normzweck, Inkrafttreten
1, 2
II.
Anwendungsbereich
A.
Beschränkte Steuerpflicht
3- 5
B.
Rückzahlung von Kapitalertragsteuer
6- 12
III.
Betroffene Anbringen
A.
Antrag auf Rückzahlung gem § 240 Abs 3 BAO
13- 15
B.
Antrag auf Steuerrückerstattung gem § 94 Z 2 EStG 1988
16- 18
C.
Antrag auf Zurückzahlung gem § 21 Abs 1 Z 1a KStG 1988
19, 20
D.
Die Steuerfreiheit nach § 6 Abs 1 KStG 1988 geltend machender Antrag
E.
Auf Doppelbesteuerungsabkommen gestützte Anträge
22- 28
IV.
Unzulässigkeit zu früh gestellter Anträge
29- 31

I. Normzweck, Inkrafttreten

1

Das 2. AbgÄG 2014 (BGBl I 2014/105) hat im § 240a die Antragsmöglichkeit für bestimmte Rückzahlungs- bzw Erstattungstatbestände, soweit sie Kapitalertragsteuer beschränkt Steuerpflichtiger betrifft, insoweit zeitlich begrenzt, als sie für unzulässig erklärt werden, wenn sie vor Ablauf des Jahres der Einbehaltung der KESt gestellt werden.

Dies erfolgte im Interesse der Verfahrensökonomie (Erleichterungen einer geord...

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