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Über die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen
Die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen ist ein sehr vielschichtiges und äußerst praxisrelevantes Thema, da sie im Ergebnis sowohl zu Doppelbesteuerungen wie auch zu doppelten Nichtbesteuerungen führen kann. Der nachfolgende Beitrag systematisiert die verschiedenen zur Verfügung stehenden Auslegungsparameter grundlegend und erläutert diese aus der Sicht der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs.The interpretation of tax treaties is a very complex and highly practical relevant issue, since it can ultimately lead both to double taxation as well as to double non-taxation. The following article systematizes the different available reading parameters fundamentally and explains them from the perspective of the Federal Finance Court.
I. Einige einleitende, aber grundlegende Worte
1. Völkerrechtsverträge und deren Auslegung nach Maßgabe der WÜRV
Ausgangspunkt der Auslegung von DBA ist deren Charakter als Völkerrechtsverträge. Als solche mögen sie nach den jeweiligen Rechtsordnungen der Vertragsstaaten in nationales einfaches Recht umgesetzt werden, sei es durch einen sog. Transformationsakt, sei es durch einen sog. Vollzugsbefehl („Rechtsanwendungsbefehl“). Derart umgesetzt mögen sie sodan...