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ZWF 5, September 2017, Seite 206

Wann liegt Zahlungsunfähigkeit vor?

Warum die „statische“ Auslegung ebenfalls eine dynamische ist

Rudolf Siart und Klaus Rieder

Buchsachverständige werden von Staatsanwaltschaften und Gerichten häufig zurate gezogen, wenn es darum geht, bei Kridadelikten (insb § 159 StGB), aber auch bei insolvenzrechtlichen Anfechtungstatbeständen (insb §§ 30 f IO) den Zeitpunkt des Eintritts der Zahlungsunfähigkeit eines Schuldners festzustellen. Dies, weil die Frage, ab wann jemand dauerhaft nicht mehr in der Lage ist, seinen Zahlungsverpflichtungen fristgerecht nachzukommen, stets eine betriebswirtschaftliche ist, die der juristischen Beurteilung der Zahlungsunfähigkeit vorgelagert ist.

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht besteht hinsichtlich dieser Vorfrage in der einschlägigen Literatur schon lange Einigkeit darüber, dass nur eine dynamische Betrachtung – also die Berücksichtigung aller Positionen eines Jahresabschlusses bzw sonstiger Informationsquellen, die in absehbarer Zeit (kurzfristig) zu Mittelzuflüssen und Mittelabflüssen führen – eine klare Beurteilung der Zahlungsfähigkeit eines Schuldners ermöglicht. Die juristische Literatur beschäftigt sich insb seit dem zum Anfechtungsrecht ergangenen , intensiv mit dem Begriff der Zahlungsunfähigkeit. Dabei plädieren viele Autoren für die Anwendung der s...

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