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Rothe

Arbeiter- und Angestellten-KV Arbeitskräfteüberlassung

Kurzkommentar

5. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4709-8

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Rothe - Arbeiter- und Angestellten-KV Arbeitskräfteüberlassung

§ 5 Überstunden-, Sonn- und Feiertagsarbeit

Heinz Rothe

Übersicht


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1.
Überlassene Angestellte
13
2.
Angestellte, die im Überlasserbetrieb beschäftigt werden
48
3.
Entlohnung der Überstunden
8a19
4.
Sonn- und Feiertagsarbeit
2025
5.
Mehrarbeit ohne Zuschlag
26, 27
6.
Überstundenpauschale
2831
7.
Zeitausgleich
3236
8.
Verfall der Überstundenentlohnung
3743
9.
Urlaubsentgelt und Überstunden
44, 45

1. Überlassene Angestellte

1

Wie bei allen Arbeitszeitfragen ist auch hier zu unterscheiden, ob die Angestellten überlassen oder im eigenen Überlasserbetrieb eingesetzt werden.

Nach § 10 Abs. 3 AÜG und § 4 Abs. 3 Ang-KV gelten während der Zeit der Überlassung die arbeitszeitrechtlichen Regelungen des im Beschäftigerbetrieb auf vergleichbare Arbeitnehmer anzuwendenden Kollektivvertrags (Beschäftiger-KV), die dort geltenden gesetzlichen Regelungen und die sonstigen verbindlichen Bestimmungen allgemeiner Art (Arbeitszeit-Betriebsvereinbarungen, unechte Betriebsvereinbarungen, nicht aber „Betriebsübungen“, vgl. § 4 Rz. 3) auch für die überlassenen Arbeitnehmer.

2

Die Beurteilung, was als Normalarbeitszeit, was als kollektivvertragliche Mehrarbeit oder als Überstunde gilt, richtet sich ausschließlich nach den Arbeitszeitregelungen für die vergleich...

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