KurG | Kuratorengesetz & Kuratorenergänzungsgesetz
1. Aufl. 2018
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§ 1
Literatur
Vgl § 1 KurG und § 9 KurG.
Materialien
Vorbemerkung
Bei den abgedruckten Gesetzesmaterialien ist zu berücksichtigen, dass die erste Regierungsvorlage zum KurEG ganz wesentlich vom letztlich beschlossenen Gesetz abwich. Es war keine Wahl von Vertrauens- und Ersatzleuten vorgesehen, vielmehr diente die Versammlung ausschließlich dazu, den Besitzern der Teilschuldverschreibungen ein Forum zur Äußerung zu Anträgen des Kurators zu bieten. Die Rechtsmittelbefugnis der Besitzer war im Übrigen an deren Erscheinen in der Versammlung geknüpft, zur Straffung des Verfahrens war zwingend die Verfassung eines gemeinsamen Rechtsmittels durch all jene Besitzer, die „für die gleiche (von jener des Kurators abweichende, Anm) Ansicht gestimmt haben“, vorgesehen. Die auf diesen ersten Regierungsentwurf bezogenen erläuternden Bemerkungen (331 BlgHH) wurden daher nur in jenem Umfang abgedruckt, der auch für die letztlich Gesetz gewordene Fassung noch von Interesse ist. Zusätzlich wird zum besseren Verständnis auch der Text des ersten Gesetzesentwurfs abgedruckt, auf den sich die Bemerkungen beziehen (nach Kaserer, Materialien). Der erste Gesetzesentwurf erfuhr durch den „Antrag der Commission“...