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Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn

HSchG I HinweisgeberInnenschutzgesetz

Kurzkommentar

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4837-8

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Dokumentvorschau
Kudrna/Karpf/Kitzberger/Schönborn - HSchG I HinweisgeberInnenschutzgesetz

§ 10 Information über die Behandlung von Hinweisen durch interne und externe Stellen

Georg Kudrna

Erläuterungen (210/ME XXVII. GP 9)

In § 10 HSchG werden jene Bestimmungen zusammengeführt, die entweder die zur Einrichtung interner Stellen verpflichteten juristischen Personen des Privatrechts oder des öffentlichen Rechts oder die externen Stellen zur Zurverfügungstellung der Informationen verpflichten, welche die Hinweisgebung unterstützen sollen. Diesen Umsetzungsvorschriften liegen die Bestimmungen des Art. 7 Abs. 3 und Art. 13 der Richtlinie zugrunde.

Erläuterungen (IA 3087/A XXVII. GP 32)

[…]

Die Verpflichtung interner Stellen nach Abs. 1, Informationen zur Hinweisgebung zur Verfügung zu stellen, gilt auch für die Stellen der internen Hinweisgebung des öffentlichen Sektors entsprechend § 12.

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