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Umsatzsteuer-Update September 2018: Aktuelles auf einen Blick
Umsatzsteuerliche Änderungen im JStG 2018
„Was gibt es Neues?“ – Dieser Nachrichtenüberblick bietet kurz und bündig alles Wissenswerte rund um die Umsatzsteuer für den Unternehmensalltag und die Beratungspraxis.
1. Jahressteuergesetz 2018
Mit BGBl I 2018/62 vom wurde das Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) kundgemacht. Im Bereich der Umsatzsteuer sind insb die folgenden Neuerungen enthalten, die überwiegend mit in Kraft treten werden (siehe auch Melhardt, Umsatzsteuerliche Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2018, ÖStZ 2018, 397).
1.1. Steuerbefreiung für private Schulen und andere Bildungseinrichtungen (§ 6 Abs 1 Z 11 lit a UStG)
Da nach der Rechtsprechung des VwGH (zB ) die bisherige Regelung nicht den unionsrechtlichen Vorgaben (Art 132 Abs 1 Buchst i MwSt-RL) entspricht, wurde das Kriterium der vergleichbaren Tätigkeit durch das Kriterium der vergleichbaren Zielsetzung ersetzt. Zudem wurde eine Verordnungsermächtigung vorgesehen, mit der eine Konkretisierung der vergleichbaren Zielsetzung vorgenommen werden kann. Die hiezu ergangene Umsatzsteuer-Bildungsleistungsverordnung (UStBLV), BGBl II 2018/214 vom , entspricht im Wesentlichen den bisherigen Aussagen in den UStR (Rz 876). Neu im Vergleich zu den UStR ist insb § 2 VO, w...