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VwGH zur ertragsteuerlichen Behandlung ausländischer Investmentfonds
Zweistufiger Typenvergleich bei der Einstufung ausländischer Rechtsgebilde erforderlich
Der VwGH hat in einem kürzlich ergangenen Erkenntnis ( Ro 2018/13/0003) wichtige Aussagen zur ertragsteuerlichen Behandlung ausländischer Investmentstrukturen getroffen. Das Höchstgericht hat sich dabei erstmals mit dem InvFG 2011 in seiner mit dem AIFMG (BGBl I 2013/135) eingeführten Fassung auseinandergesetzt und ua die Unionsrechtskonformität der auf ausländische Investmentstrukturen abzielenden Bestimmungen in Teilen bestätigt.
1. Ausgangsfall
Die revisionswerbende Investmentgesellschaft (FM) war eine von mehreren sogenannten „series“ – eigenständige Teilvermögen – eines in den USA (Delaware) ansässigen Trusts. Nach US-amerikanischem Recht gilt der Trust als eigenständige juristische Person (aktiv und passiv klagslegitimiert) und ist zivilrechtlicher Eigentümer der Teilvermögen der jeweiligen series, die ihrerseits – nach eigenen Angaben – wirtschaftliche Eigentümerinnen dieses Teilvermögens sind. Jede series bildet einen eigenen Rechnungskreis und ist nach US-amerikanischem Recht eine steuerpflichtige Körperschaft; eine Durchgriffsbesteuerung bei den Anteilsinhabern findet somit nicht statt. Sofern allerdings mindestens 90 % der steuerpflichtigen Einkünfte (ohne realisier...