Niedrigverzinsung im Bilanz- und Steuerrecht

S. 1441. Einleitung und Themenstellung

Rückstellungen und Verbindlichkeiten sorgen im Steuerrecht seit jeher für Diskussionen. Nicht umsonst fallen in diesem Zusammenhang Beschreibungen wie „Dauerbrenner“ oder „Ewigkeitsproblem“ der steuerlichen Gewinnermittlung. Gerade wenn Rückstellungen und Verbindlichkeiten im Kontext der Langfristigkeit diskutiert werden, ist ein Widerspruch zwischen Gesetzgebung und Wirklichkeit erkennbar: Das seit Jahren bestehende Niedrigzinsumfeld findet nämlich in der Gesetzgebung in diesem Bereich keinen Niederschlag. Langfristige Rückstellungen werden im Steuerrecht seit langem unverändert mit 6 % (bei Sozialkapitalrückstellungen) bzw 3,5 % (bei sonstigen langfristigen Rückstellungen) abgezinst; für Verbindlichkeiten ist keine Abzinsung ausdrücklich geregelt. Unweigerlich stellen sich daher Fragen zum Bewertungsmaßstab und zur Funktion der Abzinsung bei langfristigen Rückstellungen und Verbindlichkeiten. Tatsächlich spielt gerade die Abzinsung von Rückstellungen und Verbindlichkeiten in der Diskussion der „Niedrigverzinsung im Bilanz- und Steuerrecht“ seit Jahren eine zentrale Rolle.

Die jüngste Judikatur des VfGH zu langfristigen Rückstellungen war daher mit S...