zurück zu Linde Digital
TEL.: +43 1 246 30-801  |  E-MAIL: support@lindeverlag.at
Suchen Hilfe
Sonntag (Hrsg)

GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

Jahreskommentar

12. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-7073-4667-1

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Sonntag (Hrsg) - GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

§ 6 Beginn der Pflichtversicherung

Margit Galler/Dorothee Kouchmeshgi

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 1
1, 2
II.
Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 2
3, 4
III.
Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 3
A.
Bestellung des Gesellschafters einer GmbH zum Geschäftsführer
5, 6
B.
Besonderheiten
7
IV.
Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 4
A.
Aufnahme der betrieblichen Tätigkeit
812
B.
Wegfall eines Ausnahmegrundes
C.
Wiederaufnahme der selbständigen Erwerbstätigkeit nach einer Ruhendmeldung
14, 15
V.
Besonderheiten
16, 17
VI.
Verweise und Hinweise
1822

I. Pflichtversicherte nach § 2 Abs 1 Z 1

Tag der Erlangung einer die Pflichtversicherung begründenden Berechtigung

1

Zur „Erlangung“ der Gewerbeberechtigung vgl grds Rz 4.

Ist eine Person bei der Anmeldung eines Gewerbes nicht eigenberechtigt, dann ist die Anmeldung unwirksam und sie ist nicht zum selbständigen Betrieb des Gewerbes berechtigt. Sie ist damit auch nicht Mitglied einer Wirtschaftskammer gemäß § 2 Abs 1 WKG geworden und folglich konnte auch die Versicherungspflicht nach § 2 Abs 1 Z 1 GSVG nicht eintreten (VwGH 2006/08/0039; Näheres siehe § 2).

2

In den § 41 ff GewO ist geregelt, wem das Recht zusteht, einen Gewerbebetrieb aufgrund der Gewerbeberechtigung einer anderen Person fortzuführen (Fortb...

GSVG SVSG | Gewerbliches Sozialversicherungsgesetz & Selbständigen-Sozialversicherungsgesetz

Für dieses Werk haben wir eine Folgeauflage für Sie.