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SWI 7, Juli 2002, Seite 338

Bauausführungen als Betriebsstätten

II. Grundlagen und normative Bedeutung des § 29 Abs. 2 lit. c BAO

Thomas Bachner

In practice the question of if and under which circumstances a construction project is the basis for a permanent establishment plays a large role. Thomas Bachner studies to what extent construction sites can be categorized as permanent establishments. He deals with the history of Section 29 of the Austrian Fiscal Code and the sense and purpose of this regulation.

I. EinleitungDer Spezialfall der Betriebsstättenbegründung durch eine Bauausführung oder Montage hat wegen seiner großen praktischen Bedeutung in der Literatur seit langem besonders reichen Niederschlag gefunden. Dabei ist nicht selten der Zusammenhang zum allgemeinen Betriebsstättenbegriff verloren gegangen. Dieser Beitrag unternimmt es, die Eigenschaft einer Bauausführung als Betriebsstätte unter konsequenter Beachtung der zu § 29 BAO einhellig vertretenen Erläuterungstheorie zu untersuchen.

II. Grundlagen und normative Bedeutung des § 29 Abs. 2 lit. c BAO

Der besondere Stellenwert der Bauausführungen in der Lit. zur Betriebsstätte erklärt sich teilweise aus der bis heute fortwirkenden Vorstellung, dass Bauausführungen an sich nicht Betriebsstätten gemäß der allgemeinen Begriffsbestimmung wären und nur kraft ausdrücklicher Einbeziehung zu solchen erklär...

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