BWG | Bankwesengesetz, Band 1

§ 57

EB zu BGBl I 2016/43

Zu Abs 5:

Durch die Neuerlassung dieser Bestimmung wird ein redaktioneller Fehler, der im Rahmen der Novelle BGBl. I Nr. 117/2015 entstanden ist, behoben. Durch Bundesgesetzblatt BGBl. I Nr. 117/2015 wurde der dritte Satz dieser Bestimmung durch einen neuen Satz ersetzt; korrekterweise hätte aber damals der fünfte Satz dieses Absatzes ersetzt werden müssen.

EB zu BGBl I 2015/117

Zu Abs 5:

Hiermit werden Verweise an das neu zu erlassende ESAEG angepasst.

EB zu BGBl I 2014/98

Zu Abs 5:

Durch die Änderung wird klargestellt, dass die Haftrücklage vor einer vereinfachten Kapitalherabsetzung nicht aufgelöst werden muss. Anders als die in § 183 AktG genannten Rücklagen dient die Haftrücklage dem Funktions- und Gläubigerschutz. Eine Ausschüttung an die Eigentümer wäre daher systemwidrig.

EB zu BGBl I 2013/184

In Abs. 1 erfolgt eine redaktionelle Anpassung.

Die Haftrücklage wird weiterhin als „other reserves“ iSd Art. 26 Abs. 1 lit. e der Verordnung (EU) Nr. xxx/2013 anrechenbar bleiben. Aus systematischen Gründen wird der bisherige § 23 Abs. 6 allerdings nach § 57 Abs. 5 verschoben. Zudem werden Verweise angepasst.

EB zu BGBl 1993/532: siehe Vorauflage.