BauR Bgld | Burgenländisches Baurecht
3. Aufl. 2017
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§ 30 Barrierefreie Gestaltung von Bauwerken
Anmerkungen
0) IdF LGBl 2008/63.
1) S die inhaltsgleiche Regelung in § 4 Abs 2 bis 4 Bgld BauG und die EB hiezu.
§ 30 Bgld BauVO ist im Wesentlichen die Umsetzung des Art 32 der Vereinbarung der Bundesländer gem Art 15a B-VG über die Harmonisierung bautechnischer Vorschriften. Art 32 Abs 3 und 4 dieser Vereinbarung sehen Folgendes vor:
„(3) Die Regelung über die Anzahl der behindertengerechten Stellplätze für Personenkraftwagen bleibt den Vertragsparteien vorbehalten.
(4) Ob auch andere Bauwerke barrierefrei gestaltet werden und in welchem Ausmaß diese den Anforderungen der Abs. 1 und 2 entsprechen müssen, können die Vertragsparteien eigenständig regeln.“
Die im Abs 1 des § 30 Bgld BauVO unter Pkt 3., 4., 8. und 11. aufgezählten Bauwerke sind in der genannten Vereinbarung nicht enthalten. Die im § 30 Abs 2 Z 1 lit a bis d Bgld BauVO aufgezählten Voraussetzungen der Erfüllung der Mindestanforderungen entsprechen Abs 2 Z 1 bis 4 der genannten Vereinbarung.
Abs 1 regelt, welche Bauwerke jedenfalls barrierefrei zu gestalten sind. Abs 1 definiert weiters, was grundsätzlich unter barrierefreier Gestaltung zu verstehen ist, nämlich dass die für Besucher und Kun...