Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

3. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3025-0

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

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Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 6 Ersatzruhe

Franz Schrank

Übersicht

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I.	Grundsätzliches
	A.	Wesen und Zweck		1-3
	B.	Sanktionierung		4, 5
II.	Voraussetzungen der Ersatzruhe
	A.	Beschäftigung während der Kernruhezeit		6-12
	B.	Arbeitsbereitschaften und Rufbereitschaften		13-15
	C.	Reisezeiten		16-18
III.	Ausmaß und Wirkung der Ersatzruhe
	A.	Ausmaß		19, 20
	B.	Anrechenbarkeit auf die Arbeitszeit		21-23
IV.	Zeitliche Lage und Störungen der Ersatzruhe
	A.	Zur zeitlichen Lage der Ersatzruhe		24-26
	B.	Störungen der Ersatzruhe
		1.	Arbeit?	27-29
		2.	Dienstverhinderungen, Urlaub, Feiertage?	30-34
V.	Sonderfragen
	A.	Verfall und Verjährung der Ersatzruhe?		35, 36
	B.	Bereicherungsrechtliche Ersatzansprüche		37, 38

I. Grundsätzliches

A. Wesen und Zweck

Die Ersatzruhe wird in § 2 Abs. 1 Z 4 zwar als Abgeltung für die während der wöchentlichen Ruhezeit geleistete Arbeit bezeichnet, jedoch ist sie nicht die alleinige Abgeltung solcher Arbeit - die sonst vorgesehene Abgeltung (im Regelfall Überstundenentgelt plus Überstundenzuschläge) bleibt unberührt: so auch B. Schwarz/Lutz, ARG-Kommentar⁴, 110, unter Berufung auf OLG Wien 32 Ra 102/87, ARD 3943/11, ebenso Pfeil, Zeller Kommentar², Rz. 20 zu § 2-6a ARG). Auch verfolgt sie nicht nur einen Abgeltungszweck.

Viel wesentlicher sind ihr besonderer Ruhezeitausg...