Schrank

AZG | Arbeitszeitgesetz

Kommentar

3. Aufl. 2015

ISBN: 978-3-7073-3025-0

Folgeauflage 7. Aufl. 2023 verfügbar

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

Schrank - AZG | Arbeitszeitgesetz

§ 6 Ersatzruhe

Franz Schrank

Übersicht

Tabelle in neuem Fenster öffnen

I.	Grundsätzliches
	A.	Wesen und Zweck		1–3
	B.	Sanktionierung		4, 5
II.	Voraussetzungen der Ersatzruhe
	A.	Beschäftigung während der Kernruhezeit		6–12
	B.	Arbeitsbereitschaften und Rufbereitschaften		13–15
	C.	Reisezeiten		16–18
III.	Ausmaß und Wirkung der Ersatzruhe
	A.	Ausmaß		19, 20
	B.	Anrechenbarkeit auf die Arbeitszeit		21–23
IV.	Zeitliche Lage und Störungen der Ersatzruhe
	A.	Zur zeitlichen Lage der Ersatzruhe		24–26
	B.	Störungen der Ersatzruhe
		1.	Arbeit?	27–29
		2.	Dienstverhinderungen, Urlaub, Feiertage?	30–34
V.	Sonderfragen
	A.	Verfall und Verjährung der Ersatzruhe?		35, 36
	B.	Bereicherungsrechtliche Ersatzansprüche		37, 38

I. Grundsätzliches

A. Wesen und Zweck

Die Ersatzruhe wird in § 2 Abs. 1 Z 4 zwar als Abgeltung für die während der wöchentlichen Ruhezeit geleistete Arbeit bezeichnet, jedoch ist sie nicht die alleinige Abgeltung solcher Arbeit – die sonst vorgesehene Abgeltung (im Regelfall Überstundenentgelt plus Überstundenzuschläge) bleibt unberührt: so auch B. Schwarz/Lutz, ARG-Kommentar⁴, 110, unter Berufung auf OLG Wien 32 Ra 102/87, ARD 3943/11, ebenso Pfeil, Zeller Kommentar², Rz. 20 zu §§ 2–6a ARG). Auch verfolgt sie nicht nur einen Abgeltungszweck.

Viel wesentlicher sind ihr besonderer Ruhezeitaus...