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Die Auffassung des VwGH zur Bedeutung der authentischen Texte bei der DBA-Auslegung
The Position of the Austrian Supreme Administrative Court on the Relevance of Authentic Texts for Tax Treaty Interpretation
The Austrian Supreme Administrative Court had to decide on the tax treaty between Austria and Russia. The Court held that not only the German but also the Russian and in particular circumstances the English text of the convention has to be taken into account as well. Surprisingly, the Court did not look at these texts in other languages than German itself, but ordered the lower court to make this analysis. Michael Lang discusses this decision.
I. Sachverhalt und Rechtsfragen
Der VwGH hatte am , Ra 2019/15/0095, über die außerordentliche Revision gegen ein Erkenntnis des BFG zu entscheiden: Eine österreichische GmbH wurde zur Haftung für nicht einbehaltene Lohnsteuer der auf die Geschäftsführer entfallenden Gehälter herangezogen. Im Verfahren wurde von der unbeschränkten Steuerpflicht der Geschäftsführer in Österreich ausgegangen. Strittig war aber, ob sie ihren Mittelpunkt der Lebensinteressen in Österreich oder in Russland haben. Das BFG ging von der abkommensrechtlichen Ansässigkeit in Österreich aus, prüfte aber nicht näher, welche Verteilungsnormen anwendbar sind.
Aus diesem Grund war die Revision erfolgreich:
„Die Revisionswerberin hat – worauf in der Revision zutreffend hingewies...