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Das Verhältnis von Abkommensrecht und nationalem Steuerrecht
The Relationship Between Tax Treaty Law and National Tax Law
The relationship between tax treaty law and national tax law poses a number of intricate questions for both tax jurisdiction and literature. On the basis of three recent decisions by the German Federal Fiscal Court (Bundesfinanzhof), Karin Heger explores the relationship between treaty law and national tax law.
Bindung der Rechtsprechung an Verständigungsvereinbarungen der Verwaltung?
Lösung von Auslegungsdivergenzen durch Verständigungsvereinbarungen
Das Verhältnis von Abkommensrecht und nationalem Steuerrecht wirft spannende Fragen auf, die Gerichte und Literatur beschäftigen. Anhand dreier jüngerer Entscheidungen des BFH soll das Verhältnis des Abkommensrechts zum nationalen Steuerrecht beleuchtet werden.
Ergeben sich bei der Auslegung von DBA Divergenzen zwischen den Vertragsstaaten, so sehen die Abkommen für diesen Fall ein Verständigungsverfahren vor (Art. 25 Nr. 3 OECD-MA). Inwieweit derartige allgemeine Verständigungsvereinbarungen auch die Gerichte binden, war Gegenstand eines Rechtsstreits vor dem BFH.
Sachverhalt
Es ging um eine Arbeitnehmerin, die bis Dezember 2005 in Deutschland ansässig war. Danach zog sie in die Schweiz. Als sie bereits in der Schweiz wohnte, erhielt sie v...