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EuGH: Mehrwertsteuerliche Behandlung von Finanzgeschäften
In seinem Urteil vom Rs. C-77/01 Empresa Desenvolvimento Mineiro SGPS SA (im Folgenden: EDM) hatte sich der EuGH mit der mehrwertsteuerlichen Behandlung von Finanzgeschäften sowie deren Auswirkung auf die Aufteilung von Vorsteuerbeträgen in einen abzugsfähigen und einen nicht abzugsfähigen Teil nach den Regelungen der 6. MwSt-RL zu beschäftigen. Diesem Urteil lag folgender Ausgangssachverhalt zu Grunde:
Die EDM ist eine Holdinggesellschaft des Bergbausektors, deren Hauptzweck gem. den Bestimmungen in der Satzung die Prospektion, das Schürfen, der Abbau, die Veredelung und die Verarbeitung von metallischen und nichtmetallischen Mineralstoffen sowie der Vertrieb dieser Stoffe, die angewandte Forschung und technologische Entwicklung mit dem unmittelbaren Ziel produktiver Investitionen in Form von Joint Ventures, die Verwaltung der gesellschaftlichen Beteiligungen sowie die Förderung von Investitionsprojekten und der Gründung von Gesellschaften ist. Die EDM ist Mitglied von drei Konsortien, deren alleiniger Zweck es ist, in drei unterschiedlichen Regionen Portugals Lagerstätten zu entdecken und die Wirtschaftlichkeit ihres Abbaus zu untersuchen. Die Tätigkeit der EDM im Rahmen dieser K...