Steuersätze und Bemessungsgrundlage der Umsatzsteuer

1. Einleitung

Die Ermittlung der Bemessungsgrundlage ist einer der wichtigsten Aspekte im Umsatzsteuerrecht, weil die Bemessungsgrundlage die Grundlage für sämtliche Zahllasten bzw Gutschriften bildet. Der EuGH hat sich bereits öfters mit dem Thema der Ermittlung der Bemessungsgrundlage beschäftigt. Dieser hat in stRsp judiziert, dass als Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer gem Art 73 MwStSyst-RL die tatsächlich erhaltene Gegenleistung dient, die nach subjektiven Kriterien ermittelt wird. Als Bemessungsgrundlage gilt alles, was den Wert der Gegenleistung bildet. Nach stRsp des EuGH muss der anzusetzende Wert der Gegenleistung dem subjektiven Betrag entsprechen, den der Leistende zum Zweck des Erhalts der Gegenleistung bereit ist aufzuwenden. Der subjektive Betrag ist die tatsächlich erhaltene Gegenleistung und nicht ein nach objektiven Maßstäben S. 30geschätzter Wert. Nach Rsp des EuGH darf der Marktwert als Bemessungsgrundlage nicht herangezogen werden.

Neben dieser allgemeinen Bestimmung zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage finden sich in der MwStSyst-RL jedoch noch spezielle Bestimmungen zur Bemessungsgrundlage. Bspw folgt die Bestimmung der Bemessungsgrundlage für den Eigenverb...