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Von Abgabenansprüchen, Tilgungen und Naturalobligationen
VwGH zur Tilgung eines nicht festgesetzten Abgabenanspruchs
Der VwGH hatte jüngst darüber zu entscheiden, ob eine Zahlung aufgrund einer Selbstanzeige auf dem Abgabenkonto des Steuerpflichtigen als Guthaben auszuweisen ist (und in weiterer Folge zu einer Rückzahlung führen kann), wenn die (spätere) Festsetzung der zugrunde liegenden Abgabenschuld aufgrund der eingetretenen absoluten Verjährung nicht mehr möglich war.
1. Sachverhalt des Revisionsverfahrens
Die mitbeteiligte Partei hatte im April 2013 ihre Umsatzsteuererklärung 2011 eingereicht. Diese wurde am mit Umsatzsteuerbescheid 2011 veranlagt. Am erstattete die Mitbeteiligte zu Beginn einer Außenprüfung eine Selbstanzeige für den Zeitraum bis , aus der sich für das Wirtschaftsjahr 2010/2011 eine Erhöhung der Umsatzsteuerzahllast von 2.362.954,28 Euro ergab. Der Betrag wurde von der Mitbeteiligten mit entsprechender Verrechnungsweisung auf ihr Abgabenkonto entrichtet.
Am nahm das Finanzamt das Verfahren zur Umsatzsteuer 2011 wieder auf und erließ einen neuen Sachbescheid. Die Wiederaufnahme erfolgte außerhalb der Verjährungsfrist. Die Bescheide wurden nach einer Beschwerde vom BFG aufgehoben.
Das Finanzamt führte in dem Zusammenhang diverse Buchungen auf dem Abgabenkonto durch. Schlusse...