Das Trennungsprinzip in der Haftpflichtversicherung

S. 103. Die Haftpflichtversicherung heute

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Gegenwärtig hat sich die Haftpflichtversicherung als eine der wichtigsten Versicherungssparten überhaupt etabliert, da sie in der Lage ist, sämtliche Lebensbereiche in umfassender Weise abzusichern. Die rechtlichen Grundlagen der Haftpflichtversicherung ergeben sich dabei einerseits aus dem Gesetz sowie andererseits aus den als wichtiger einzustufenden Allgemeinen und Ergänzenden Versicherungsbedingungen, die zwischen Versicherer und Versicherungsnehmer vereinbart werden.

3.1. Rechtsquellen

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Als übergeordnete Rechtsquelle ist das VAG 2016 zu nennen, das den Betrieb und die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmer normiert. Es zielt darauf ab, die Funktionsfähigkeit der Versicherungswirtschaft aufrechtzuerhalten und den Schutz der Versicherten und die Stabilität des Finanzsystems zu gewährleisten. Materiellrechtliche Regelungen für den Versicherungsvertrag enthält es hingegen keine.

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Als primäre Rechtsgrundlage des Versicherungsrechts und somit auch der Haftpflichtversicherung gilt vorrangig das VersVG. Zwar haben die im ABGB enthaltenen versicherungsrechtlichen Bestimmungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine praktische Geltung mehr, weswegen das ABGB als Rechtsgrund...