Handbuch Örtliche Bauaufsicht
2. Aufl. 2026
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1.5. Rechtliche Grundlagen
Wie bei einem Bauvertrag handelt es sich auch bei einem ÖBA-Vertrag um ein Rechtsgeschäft. Dabei existieren immer gegenseitige Pflichten der Vertragspartner. Die Nichteinhaltung dieser Pflichten hat Folgen. Es entstehen Ansprüche auf der anderen Vertragsseite. Daher spielen auch beim ÖBA-Vertrag, wie bei jedem anderen Vertrag, rechtliche Aspekte eine erhebliche Rolle. Aus diesem Grund wird im folgenden Kapitel die rechtliche Grundlage geschaffen, um kompetent mit dem ÖBA-Vertrag umgehen zu können. Es gibt einen Überblick über die rechtlichen Aspekte der Vertragsgestaltung und dessen Ausübung. Dabei wird zunächst einmal allgemein auf den ÖBA-Vertrag eingegangen. In Kap 1.5.2. werden anschließend die Rechtsnatur und die Abgrenzung zum Werkvertrag thematisiert. Wie ist der ÖBA-Vertrag einzuordnen und wie wird er beendet? Was ist der Inhalt des Vertrages und wie kommt dieser zustande? Wie ist die ÖBA von der Projektsteuerung abzugrenzen und welche Vollmachten hat sie gegenüber Dritten? Das sind Fragestellungen, die in diesem Kapitel beantwortet werden. Gerade der letztgenannte Punkt ist ein in der Praxis vielfach unterschätzter, jedoch von überragender Bedeutu...