EZB-Empfehlung für die Nutzung von Optionen und Ermessensspielräumen durch die nationalen Behörden bei weniger bedeutenden Instituten veröffentlicht

Die EZB hat ihre finale Empfehlung zur Nutzung von Optionen und Ermessensspielräumen durch die zuständigen nationalen Aufsichtsbehörden (NCA) bei weniger bedeutenden Instituten (EZB/2025/26) veröffentlicht.

Gem. Art. 4 Abs. 1 Nr. 145 lit. i der CRR kann die NCA entscheiden, Institute, die formal die Bedingungen für kleine und nicht komplexe Institute erfüllen, von einer solchen Einstufung auszunehmen, wenn Größe, Verflechtung, Komplexität oder Risikoprofil des Instituts dies rechtfertigen.

Mit dem in die Empfehlung EZB/2017/10 nunmehr neu aufgenommenen Abschnitt Ia gibt die EZB nun eine Empfehlung für eine einheitliche Anwendung dieser Möglichkeit vor. Demnach gilt, dass, wenn „ein weniger bedeutendes Institut (LSI) in mehr als vier aufeinanderfolgenden Quartalen als weniger bedeutendes Institut mit hohem Risiko (High-Risk-LSI) eingestuft wurde, die NCA anhand einer Analyse seines Risikoprofils bewerten sollte, ob dieses Institut als kleines und nicht komplexes Institut betrachtet werden sollte.“

Die Erläuterung zu dieser Empfehlung stellt die Intention der Regelung dar:

„In Bezug auf die Option einer zuständigen Behörde zu entscheiden, dass ein Institut auf der Grundlage einer Analyse...