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Neuerungen beim Ausbildungskostenrückersatz und bei der Konkurrenzklausel - ein Überblick
§§ 2c und 2d AVRAG; § 36 AngG - Ausbildungskosten - Konkurrenzklausel
Der nachfolgende Beitrag stellt die mit den BGBl. I Nr. 35/2006 und BGBl. I Nr. 36/2006 (kundgemacht am 16. und ) getroffenen Neuerungen beim Ausbildungskostenrückersatz sowie bei der Konkurrenzklauselim Überblick dar und behandelt ausgewählte Auslegungsfragen näher.
I. Ausbildungskostenrückersatz
1. Allgemeines
Mit dem Beharrungsbeschluss des Nationalrates Anfang März wurde die parlamentarische Behandlung der Novellen zum Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz (AVRAG) und zum Angestelltengesetz (AngG) abgeschlossen, in deren Rahmen die Gesetzesvorlagen zum Teil sehr kontroversiell diskutiert wurden. Im vorliegenden Beitrag sollen zunächst ein Überblick zu den Neuregelungen geboten und im Weiteren einige wesentliche Problemstellungen aus dem doch einigermaßen komplexen Regelungsgefüge herausgegriffen und näher beleuchtet werden.
Zur Frage des Rückersatzes von Ausbildungskosten, die bei Ausbildungen im Rahmen von Arbeitsverhältnissen anfallen, haben bisher keine gesetzlichen Regelungen bestanden. Die Grundsätze, unter denen zulässigerweise der Rückersatz von Ausbildungskosten durch Arbeitnehmer vereinbart werden kann, sind von Judikatur und Lehre anhand zahlreicher Einzelfälle entwickelt worden.
Mit der vorliegenden Neuregelung werden die von der Judi...