Praxishandbuch Verbrauchsteuern

S. 92. Zentrale Grundlagen des Verbrauchsteuerrechts

2.1. Einleitende Anmerkungen

Als Verbrauchsteuern gelten allgemein Steuern, die den Verbrauch oder Gebrauch bestimmter Waren wie zB Tabakwaren, Alkohol und alkoholische Getränke (zB Bier) sowie Mineralöl und weitere Energieerzeugnisse belasten. In systematischer Hinsicht werden Verbrauchsteuern den indirekten Steuern zugeordnet, da diese vom Grundsatz her - wie bei der Umsatzsteuer - vom Verbraucher getragen, aber beim Hersteller oder Händler eingehoben werden.

Anders als das europäische Umsatzsteuerrecht, das vom Grundsatz her eine mehrmalige Besteuerung von Lieferungen und sonstigen Leistungen (Dienstleistungen) auf jeder Absatzstufe im Rahmen des sogenannten Allphasen-Nettosystems mit Vorsteuerabzug vorsieht, kommt es nach dem Grundkonzept des europäischen Verbrauchsteuerrechts ausschließlich zu einer einmaligen Besteuerung der Ware (idR im Bestimmungsland). Darüber hinaus werden im Verbrauchsteuerrecht grundsätzlich keine wirtschaftlichen Vorgänge (wie Lieferungen und sonstige Leistungen) besteuert, sondern knüpft das Verbrauchsteuerrecht an die Herstellung, Verwendung, Beförderung etc der verbrauchsteuerpflichtigen Ware selbst an. ...