Praxishandbuch Verbrauchsteuern

S. 2004. Verhältnis Zoll, Umsatzsteuer und Verbrauchsteuern

4.1. Verhältnis zum Zollrecht

Zwischen dem Verbrauchsteuer- und Zollrecht ergeben sich insbesondere dann Wechselwirkungen, wenn entweder Waren aus einem Drittland in die EU transportiert und hier zum zoll- und verbrauchsteuerrechtlich freien Verkehr abgefertigt werden (Einfuhr) oder umgekehrt Waren aus der EU in ein Drittland transportiert und ausgeführt werden (Ausfuhr).

Für die Praxis bedeutsame Wechselwirkungen zwischen diesen beiden Rechtsgebieten bestehen insbesondere auch aufgrund des Umstands, dass in den Materiengesetzen bezüglich der Bestimmung der den jeweiligen Verbrauchsteuern unterliegenden Waren - mit Ausnahme des Tabaksteuergesetzes - auf eine bestimmte Zolltarifnummer der Kombinierten Nomenklatur (gemeinsamer Zolltarif der EU) verwiesen wird.

4.1.1. Einfuhr von Waren

4.1.1.1. Rechtliche Rahmenbedingungen

Allgemein ist nach Art 2 Abs 1 Verbrauchsteuer-SystemRL zu beachten, dass für das Verbringen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren aus einem Drittland in das Zollgebiet der Union die in den zollrechtlichen Vorschriften der Union vorgesehenen Formalitäten für den Eingang von Waren in das Zollgebiet der Union entsprechend anzuwenden sind. Z...