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iFamZ 3, Mai 2009, Seite 134

Sind Beistandsleistungen zwischen Angehörigen – vor allem im Eltern-Kind-Verhältnis-finanziell abgeltbar?

Rechtssystematische Überlegungen und Lösungsansätze

Astrid Deixler-Hübner

Die Beistandspflicht besteht zwischen verschiedenen Angehörigen, hat aber in der Praxis besondere Bedeutung, soweit es sich um die gesundheitliche und seelische Betreuung alt gewordener Eltern durch ihre Kinder handelt. Die besondere Brisanz dieses gesellschaftspolitischen Problems zeigt sich bereits in ersten Ansätzen, wird sich aber wegen der demografischen Entwicklung in Zukunft noch insofern verstärkt zu einem überaus wichtigen gesellschaftspolitischen Anliegen verdichten, als die Betreuung alter Eltern seit dem Aufhören der patriarchalisch produktionsorientierten Großfamilie einer abschließenden Lösung harrt. Der historische Gesetzgeber hat die Bedeutung dieses gesellschaftspolitischen Problems zwar erkannt, ist jedoch eine Antwort zur Reichweite dieser in § 137 Abs 2 ABGB normierten Verpflichtung und der finanziellen Abgeltbarkeit schuldig geblieben. Soweit überblickbar, besteht bislang noch keine explizite oberstgerichtliche Judikatur zur Frage, ob die Leistungen, die über die Beistandsverpflichtungen des § 137 Abs 2 ABGB hinausreichen, finanziell abgeltbar sind. Der vorliegende Beitrag versucht daher Lösungsansätze zu erarbeiten, versteht sich aber auch als Denkanstoß zu weiterführenden Diskussionen.

I. Um...

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