KMG | Kapitalmarktgesetz
2. Aufl. 2025
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§ 16 Wahrnehmung der Aufsichts- und Sanktionsbefugnisse
Literatur
Höpfel/Ratz, WK StGB2 (, rdb.at); Kalss/Oppitz/Torggler/Winner, BörseG/MAR (2019); Laurer/M. Schütz/Kammel/Ratka, BWG4 (Stand , rdb.at); Lewisch/Fister/Weilguni, VStG3 (2023); Zivny/Mock, EU-ProspektVO/KMG3 (, rdb.at).
Übersicht
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I. | Einleitung | |||
II. | Strafbemessung (Abs 1) | |||
A. | Allgemeines | |||
B. | Konkrete Strafbemessungskriterien | |||
1. | Schwere und Dauer des Verstoßes (Z 1) | |||
2. | Grad an Verantwortung (Z 2) | |||
3. | Finanzkraft der verantwortlichen Person (Z 3) | |||
4. | Auswirkungen des Verstoßes auf die Interessen der Kleinanleger (Z 4) | |||
5. | Die Höhe der erzielten Gewinne oder vermiedenen Verluste oder der Dritten entstandenen Verluste (Z 5) | |||
6. | Ausmaß der Zusammenarbeit der verantwortlichen Person mit der Behörde (Z 6) | |||
7. | Frühere Verstöße (Z 7) | |||
8. | Maßnahmen nach dem Verstoß (Z 8) | |||
III. | Behördenzusammenarbeit (Abs 2) | |||
I. Einleitung
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Durch § 16 wird Artikel 39 der Prospekt-VO anwendbar gemacht. § 16 Abs 1 listet die Kriterien auf, die von der FMA bei der Bestimmung der Art und der Höhe der Strafe und anderer verwaltungsrechtlicher Maßnahmen zu berücksichtigen sind; er stellt eine Strafbemessungsvorschrift dar. Es ist davon auszugehen,...