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Normung, quo vadis?
Zum Entwurf eines neuen Normengesetzes 2015
Das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft (BMWFW) hat vor dem Sommer den Entwurf für ein neues Normengesetz 2015 in die Begutachtung geschickt. Die Begutachtungsfrist endete am . Der Entwurf wurde der Europäischen Kommission notifiziert. Sie kann dazu bis zum Stellung nehmen. Das Gesetz soll am in Kraft treten. Dieser Beitrag soll die wesentlichsten geplanten Änderungen darstellen und bewerten.
1. Die Zielrichtung des Entwurfs für ein Normengesetz 2015
Bereits 2013 hat die Bundesregierung die Erarbeitung eines zeitgemäßen Normengesetzes sowie die Schaffung einer Normenstrategie in das „Arbeitsprogramm der österreichischen Bundesregierung 2013 – 2018“ aufgenommen. In den Erläuterungen des Entwurfs betreffend ein Normengesetz 2015 wird die Erhöhung der Transparenz in der Normenschaffung als „Hauptgesichtspunkt“ genannt. Wörtlich heißt es:
„Die Normung wird zunehmend bedeutsamer für die im internationalen Wettbewerb stehende und weltweit vernetzte österreichische Volkswirtschaft, da sie immer mehr Bereiche von Wirtschaft und Gesellschaft erfasst. Gleichzeitig ist sie inzwischen weitgehend Ergebnis eines europäischen und internationalen Prozesses. Der Umfang von ...