Festschrift Reinhold Beiser

1. Geleitwort

In Anbetracht des schnelllebigen Steuerrechts muten die gesetzlichen Kernelemente des § 34 EStG fast schon zeitlos an.^, Reinhold Beiser hat sich mit dem dogmatisch interessanten Rechtsinstitut der außergewöhnlichen Belastung literarisch immer wieder beschäftigt. S. 398Ein Beitrag zu einer konsistenten Interpretation der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale des § 34 EStG wird dem Jubilar hoffentlich Freude bereiten und bietet Gelegenheit zur Diskussion – auch im Hinblick auf eine mögliche Neukonzeption des Rechtsinstituts.

2. Die einfachgesetzlichen Vorgaben

Im österreichischen System der Einkommensermittlung sind gemäß § 2 Abs 2 iVm § 34 f EStG nach Abzug der Sonderausgaben außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen. Diese Belastungen dürfen nach dem Gesetzestext weder Betriebsausgaben, Werbungskosten noch Sonderausgaben sein; sie müssen außergewöhnlich sein, zwangsläufig erwachsen und – von gesetzlichen Ausnahmen abgesehen – die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen.

Soweit eine Belastung höher ist als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst, ist sie nach dem Willen des Gesetzgebers außergewöhnlich. Kann sich der S...